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Congratulations, Mr Trump

November 11, 2016

In der Regel ist die Wahl des amerikanischen Präsidenten ein Nicht-Ereignis. Werden im Wahlkampf, die noch die Unterschiede beton, zeichnet sich die Amtsführung durch eine Konstanz zwischen den einzelnen Amtsinhaber aus, die es kaum ermöglich zwischen ihnen zu differenzieren. Kaum ein Präsident dürfte das deutlich gemacht haben wie Barak Obama. Ich erwarte auch unter einem Präsidenten Trump business as usual. Dennoch erfüllt mich die Wahl Trumps mit einer gewissen Genugtuung.

Um es von Anfang an klar zu stellen: Trump ist für mich unwählbar. Zwar kann man mit einiger Zuversicht hoffen, dass seine Pläne eine Mauer nach Mexiko bauen zu lassen und ein Einreiseverbot für Muslime zu verhängen, dem Wahlkampf geschuldet waren und nie wirklich seinen Absichten entsprachen, jedoch haben diese Manöver gezeigt, dass Trump bereit ist sich über das Gebot des Anstandes hinwegzusetzten, wann immer er sich davon einen Vorteil verspricht.

Die Gegenkandidatin Clinton ist allerdings moralisch genau so wenig für das Amt geeignet. Ihre Verfehlungen in der eMail-Affäre erfüllen offenbar mehrere Straftatbestände. Darüber hinaus ist sie von einer an Menschenverachtung grenzende Empathielosigkeit geprägt.

Trump dürfte seinen Wahlsieg vor allem zwei Dingen verdanken. Die Unbeliebtheit seiner Gegenkandidatin und Obamacare. Allen muss klar gewesen sein, dass Clinton die Regierung „weiter so“ geführt hätte wie es die Vorgängerregierungen taten. Die amerikanischen Wähler tolerieren das immer weniger. Schon Obama wurde vor allem deswegen gewählt, weil er sich als Gegner des Establishments ausgeben konnte. Dadurch dass Trump von der meisten Medien angefeindet wurde und durch seinen Bruch mit der Political Correctness, war Trump als Gegner des Establishments deutlich glaubwürdiger als Obama.

Die meisten Europäer halten Obamacare für einen lange überfälligen Schritt, der vielen Amerikanern Zugang zu Leistungen ermöglicht, die in Europa für selbstverständlich gelten. In den USA hingegen ist ObamaCare extrem unpopulär. Für den Großteil der Amerikaner haben sich die Gesundheitskosten stark erhöht. Leistungen die zuvor die Arbeitgeber getragen haben müssen die Arbeitnehmer nun selbst stemmen. Eine große Mehrheit fordern daher Anpassungen oder die Rücknahme der Reform. Auch hier wurde von Trump erwartet, dass er eher im Sinne der Wähler agiert als es Clinton tun würde.

Beide Punkte verdeutlichen: den Wahlsieg verdankt Trump mehr den Umständen denn der eigenen Persönlichkeit. Vermutliche hätten jede der beiden Parteien haushoch gewonnen, wenn sie als Kandidaten einen Besenstiel aufgestellt hätten. Ein Besenstiel hätte auch den Vorzug, dass man ihm abnimmt nicht Teil der politischen Eliten zu sein, ohne dass er zuvor Minderheiten beleidigen muss.

Alles im einen erwarte ich von Trump nicht viel. In seinem protektionistischen Glauben sehe ich sogar eine ernsthafte Gefahr. Meine Genugtuung speist sich daraus das die Waffen der politischen Empörung stumpf geworden sind. In den letzten Jahren gelang es durch die Sexismus- bzw. Rassismuskeule quasi beliebige Personen aus ihren Öffentlichen Ämtern vertreiben. Dass das Establishment alles getan hat um Trump zu verhindern lag vor allem daran, dass kein Präzedenzfall geschaffen werden durfte, in dem ein Amtsträger oder Anwärter den Sexismusvorwuft überlebt. Dass es nicht gelungen ist Trump zu verhindern, zeigt wie weit die Legitimationskrise von Politik und Medien bereits fortgeschritten ist.